Prognose für Baden-Württemberg vom
Insa-Institut von heute, 05.02.2016:
CDU 33,5 Prozent; Grüne 28,5 Prozent; SPD 13,5 Prozent; AfD 10 Prozent; FDP 7 Prozent; Linke 3,5 Prozent; Andere 4 Prozent.
CDU 33,5 Prozent; Grüne 28,5 Prozent; SPD 13,5 Prozent; AfD 10 Prozent; FDP 7 Prozent; Linke 3,5 Prozent; Andere 4 Prozent.
FOCUS: Städte- und Gemeindebund rechnet
2016 mit zwei Millionen Flüchtlingen
Heute, 14.51 Uhr: Angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen rechnet der Städte- und Gemeindebund NRW damit, dass in diesem Jahr zwei Millionen weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Für Nordrhein-Westfalen wären das rund 400.000 Menschen, sagte der Hauptgeschäftsführer der Organisation, Bernd Jürgen Schneider, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
Heute, 14.51 Uhr: Angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen rechnet der Städte- und Gemeindebund NRW damit, dass in diesem Jahr zwei Millionen weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Für Nordrhein-Westfalen wären das rund 400.000 Menschen, sagte der Hauptgeschäftsführer der Organisation, Bernd Jürgen Schneider, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
Eine solche Anzahl sei von den
Kommunen nicht zu verkraften. Schneider appellierte an den Bund, „die nationale
Karte“ zu ziehen. Deutschland müsse wissen, wer ins Land will. „Wir sollten
diejenigen abweisen, die keinen Pass haben oder aus sicheren Drittstaaten
kommen. So ist es ja auch im Dublin-Abkommen geregelt“, sagte Schneider. Er
fügte hinzu: „Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, gibt sich selber
auf.“ Zugleich forderte er mehr finanzielle Anstrengungen für arme Länder, um
die Fluchtursachen zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang befürworte er eine
Steuererhöhung oder einen „Flüchtlings-Soli“.
POPULISMUS. Und wie sollten sich kluge
Journalisten gegenüber der schillernden Worthülse verhalten? Wird der Vorwurf
des Populismus in einer Pressekonferenz erhoben, so könnten sie den Politiker
auffordern: „Würden Sie bitte erklären, was Sie damit meinen?“ Und vermutlich
wäre ein Gestammel die Folge. (Wolf Schneider)
Deutschsein? Wir kennen diesen deutschen
Rausch - Romantik, Jugendbewegung, Futurismus, Nationalsozialismus, deutsche
Volksfront ... der deutsche Wahn, den Himmel auf Erden schaffen.
Was haben wir denn in der Flüchtlingskrise erlebt? Ein geradezu bilderbuchmäßig anschauliches Erwachen aller deutschen Geister in ihrer ganzen Ambivalenz. Als Erstes das glühende humanistische Pathos, auf das wir uns so gut verstehen, eine Willkommenskultur, die sich fast rauschhaft und ganz im Sinne Schillers ("Seid umschlungen, Millionen! Diesen Kuss der ganzen Welt!") in beseeligende Erfahrungen der Hilfeleistung gießt. (…)
Auch unser altes Bedürfnis nach Erlösung aus dem Deutschsein, dieser
heiße Wunsch, alles niedrig Nationale hinter uns zu lassen, im Weltbürgertum
aufzugehen und uns in der Verschmelzung mit anderen Kulturen zu reinigen – auch
dies feiert fröhliche Urstände.
Eben: Am Ende stehen Kommunismus oder
Nationalsozialismus pur, Gulag und KZ, und der totale Krieg.
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