Montag, 7. November 2016

07.11.2016 - USA als Vorbild

Es war einmal ein amerikanischer Traum. Man könnte ihn auch eine Verheißung nennen. Jeder Mensch ist seines Glückes eigener Schmied, er ist frei geboren, besitzt unveräußerliche Rechte, kann die „alte Welt“ hinter sich lassen und erhält in der „neuen Welt“ eine zweite Chance. 
 
Eines der Gründungsdokumente der Vereinigten Staaten, die Unabhängigkeitserklärung von 1776, leitet aus der biblischen Schöpfungsgeschichte das Recht auf Selbstverwirklichung ab – auf Leben, Freiheit und das Streben nach Glück. Eine Regierung, die dagegen verstößt, darf gestürzt werden. (...) 
 
Die amerikanische Demokratie ist stark genug, sogar einen Präsidenten wie Donald Trump zu verkraften. Es gibt sie, die „checks and balances“, die dessen Macht einhegen. Der Kongress muss den Haushalt verabschieden und Kriege beschließen. 
 
Das Oberste Gericht wacht über die Verfassung. Und das Amt selbst hat bislang noch jeden seiner Inhaber diszipliniert. Doch durch die Polarisierung der politischen Klasse und die Kompromissunfähigkeit des Kongresses sahen sich zuletzt die Präsidenten George W. Bush und Barack Obama gezwungen, ihre Befugnisse sehr umfassend auszulegen.

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