Diese Wahlen in deutschen Ländern
waren spannender als manche Shakespeare Komödien-Tragödien. Ein wunderbares
Polit-Schauspiel. Titel: "Die schwarze Witwe hat wieder gnadenlos
zugeschlagen". Oder anders gesagt: Die Politik der Kanzlerin, vor allem
ihre Flüchtlingspolitik, ist für die CDU-Niederlagen verantwortlich - so die
CSU treffend.
Diese Wahl war besser als viele TV-Serien. Obwohl - diese Wahlen genauer
betrachtet - sind eine deutsche Polit-Serie.
Bei der baden-württembergischen Landtagswahl vor
fünf Jahren hatten Grüne (24,2 %) und SPD (23,1 %) eine knappe Mehrheit im
Landtag bekommen – und wählten nicht den Chef der stärksten und neuen
CDU-Fraktion (39,0 %) zum Ministerpräsidenten, sondern Winfried Kretschmann.
Den Boss der Spätzle-Grünen. Das war gemein, aber politisch klug gehandelt.
Jetzt - am Wahlsonntag, 13. März 2016, wurden die
Grünen (30,3 %) im Ländle zur stärksten Fraktion – und wollen jetzt eine neue
Koalition bilden.
Nicht mit der SPD (12,7 %), weil die zu wenig
Stimmen im Landtag zusammenbringt. Das gibt keine Regierungsmehrheit zusammen.
Eine Mehrheit haben im neuen Stuttgarter Landtag
die Fraktionen aus CDU (27,0 %), SPD (12,7 %) und FDP (8,3 %).
Die Liberalen sagten ja vor der Wahl deutlich, dass
sie möglichst eine Koalition mit den Christdemokraten bilden wollen – nach der
Wahl.
Jetzt geht es also um die Sozis. In der
babylonischen Gefangenschaft unter den Grünen sind sie gnadenlos untergangen.
Das sollte in der neuen CDU-SPD-FDP-Koalition im
Ländle nicht wieder geschehen. Dafür müssen die Sozis hart arbeiten.
Nun gilt in der Demokratie: Mehrheit ist Mehrheit.
So ist das üblich - in der Demokratie.
In den nächsten Tagen und Wochen werden unsere
Parteien in Stuttgart zeigen, ob wir kluge oder dumme Politiker gewählt haben -
oder nur Dummköpfe in Stuttgart verhandeln.
Und es wird sich zeigen, ob die Sozis geborene
Selbstmörder oder denkende Politiker sind.
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