Stuttgarter Zeitung, 11. Mai 2016
Thomas Strobl
Der starke Mann
der CDU zeigt Schwäche
Von Andreas Müller
Was
als kleiner Aufstand geplant war, wird zu einer Art Misstrauensvotum gegen
Thomas Strobl. Der Denkzettel der Fraktion bringt den designierten Vizepremier
ins Wanken.
Stuttgart
- Eigentlich hätte Thomas Strobl am
Mittwoch als Gewinner durch das frisch renovierte Landtagsgebäude
wandeln können. Bis kurz vor der ersten Sitzung des neuen Parlaments war alles
prima gelaufen für den CDU-Landeschef. Nach dem Wahldebakel am 13. März hatte
er den Spitzenkandidaten Guido Wolf rasch beiseite geschoben und wieder selbst
die Führung übernommen. Bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen hatte er
erkennbar das Sagen, Wolf blieb nur eine glanzlose Nebenrolle. Erst vor wenigen
Tagen schließlich billigte ein CDU-Parteitag das Ergebnis trotz eines gewissen
Grummelns mit großer Mehrheit. Der Bestätigung des bundesweit ersten
grün-schwarzen Kabinetts schien nichts mehr entgegenzustehen – und damit auch
Strobls Umstieg vom Bundespolitiker zum Vizeministerpräsidenten in Stuttgart.
Doch
wie ein Gewinner wirkte der 56-Jährige nicht, als er am späten Vormittag seine
künftige politische Wirkungsstätte betrat. Erst führte er mit sorgenvoller
Miene vor dem Landtagseingang Zwiegespräche mit Vertrauten. Dann ging er – ganz
entgegen seiner Gewohnheit – wortlos an den Journalisten vorbei ins Gebäude.
Dort saß er wie ein Zaungast neben der Landesgeneralsekretärin Katrin Schütz
auf der Besuchertribüne, während unten der Parlamentsbetrieb begann. Später war
er dann verschwunden, angeblich wegen anderweitiger Verpflichtungen. Strobl
habe mit den Tränen gekämpft, wurde überall erzählt, selbst die Kanzlerin habe
ihn telefonisch zum Durchhalten ermuntern müssen. Trotzdem schien es geraume Zeit
ungewiss, ob er nicht den Bettel hinschmeißen und seinen Wechsel in die
Landespolitik jäh abblasen würde.
Viele Kollegen hätten mal „Luft ablassen“ müssen – hieß es tags
darauf
Vom
Gewinner zum Angezählten war Strobl am Vortag geworden. Da merkte er schmerzlich,
dass er es als „Berliner“ mit der Landtags-CDU schwerer haben würde als
gedacht. Erst wählten die Abgeordneten nicht jenen
Kandidaten als Nachfolger von Guido Wolf zum Fraktionschef, der als
sein Favorit galt. Der Ex-Minister Willi Stächele unterlag relativ deutlich
seinem früheren Kabinettskollegen Wolfgang Reinhart. Schon das war ein Signal,
dass sich die Landtagsriege nicht als williges Anhängsel des neuen „starken
Mannes“ versteht, sondern ihre Eigenständigkeit betonen wollte. Dann kam es zu
einer unverhohlenen Rebellion gegen Thomas Strobl, bei einer Probeabstimmung
für die Wahl des Ministerpräsidenten.
Eigentlich
wollte die CDU damit nur demonstrieren, dass sie den Grünen
Winfried Kretschmann an diesem Donnerstag geschlossen wählen wird – für den
Fall, dass es wegen fehlender Stimmen Zweifel daran gäbe. Doch daraus wurde
überraschend eine Art Misstrauensvotum gegen Strobl. Acht Neinstimmen, fünf
Enthaltungen – fast ein Drittel der 42 Abgeordneten verweigerte sich. Das Votum
sei ein „Ventil“ gewesen, viele Kollegen hätten mal „Luft ablassen“ müssen,
hieß es tags darauf. „Die haben halt auch ihren Stolz.“
Die Fraktion fühlt sich von Strobl in den Hintergrund gedrängt
Zu
sehr fühlte sich die Fraktion – eigentlich das Machtzentrum der Landespolitik –
von Strobl in den Hintergrund gedrängt. Voll war das Maß für etliche
Parlamentarier nach der Präsentation der CDU-Kabinettsliste, die der Parteichef
im Stillen ausgeknobelt und ihnen „einfach vorgesetzt“ habe. Damit zerstoben
etliche Karrierehoffnungen, teils auch noch frisch genährte. Nur zwei
Abgeordnete aus der bisherigen Fraktion – Peter Hauk und Guido Wolf – sollten
Minister werden. Da war es für die Enttäuschten kein Trost, dass eine frisch
gewählte Kollegin per Blitzaufstieg Chefin im Wirtschaftsressort werden soll –
eher im Gegenteil. „Persönliche Befindlichkeiten“ hätten bei der Probewahl
sicher eine große Rolle gespielt, wurde tags darauf analysiert.
Erst
durch Thomas Strobl indes wurde aus dem mittleren Problem ein großes. Der
CDU-Chef war von der Abfuhr tief getroffen – und verbarg das auch nicht. „Dumm“
sei das Verhalten der Abweichler, wollen Ohrenzeugen ihn noch sagen hören
haben, unter solchen Umständen stehe er „nicht zur Verfügung“. Dann stürmte er erbost aus dem Sitzungssaal
und ließ sich auch von wohlmeinenden Parteifreunden („Bleib doch da, Thomas“)
nicht aufhalten.
So
bekam er nicht mehr mit, dass die zweite Probeabstimmung schon erheblich besser
ausfiel. Statt 26 gab es nun 31 Jastimmen – freilich erst nach eindringlichen
Appellen des neuen Fraktionschefs Reinhart und seines Vorgängers Wolf.
Strobl drohe das Handtuch zu werfen, sollte es bei der Wahl am
Donnerstag Probleme geben
Doch
auch am Folgetag war Strobls Groll noch nicht verflogen – was manche
Weggefährten an seinen Führungsqualitäten zweifeln ließ. Einen solchen
Denkzettel müsse man gelassen wegstecken, meinten sie. Bei der Wahl am
Donnerstag würden sich die Abweichler dreimal überlegen, ob sie wirklich die
bundesweit erste grün-schwarze Koalition schon zum Start ins Straucheln bringen
wollten. Doch der designierte CDU-Frontmann in dem Bündnis schmollte weiter.
Für eine eilends anberaumte Sondersitzung der Fraktion am Mittwochnachmittag
stehe er nicht zur Verfügung, hieß es. Sollte es bei der Wahl am Donnerstag
Probleme geben, drohe er das Handtuch zu werfen. Dann gäbe es nur noch einen
Ausweg: Neuwahlen. Das Strobl zu einer solchen „Erpressung“ greifen müsse,
zeuge nicht gerade von Autorität, lästerten CDU-Leute.
Die
bei Strobl vermisste Ruhe demonstrierte der frisch gekürte Fraktionschef. Man
werde die Regierung am Folgetag klar bestätigen, „mit geschlossener Haltung der
Fraktion“, versicherte Wolfgang Reinhart. Am Morgen solle es einen „Zählappell“
geben, aber keine weitere Probewahl. Er gehe nach wie vor davon aus, dass
Strobl als Innenminister und Vizepremier zur Verfügung stehe. Zugleich machte
Reinhart noch einmal die Rollen deutlich: Während der Koalitionsverhandlungen
habe die Partei das Sagen gehabt, nun sei es wieder die Fraktion – ein klarer
Wink an Strobl.
In diesen Tagen zeigt sich, ob der Erfolg von Dauer ist
Vielleicht,
meinten Spötter dieser Tage, habe Horst Seehofer einst doch recht gehabt. „Von
den beiden Losern lasse ich mir nichts sagen“, zürnte der CSU-Chef, als sich
Strobl und Hauk leise Kritik an den Christsozialen erlaubt hatten. Loser,
Verlierer – das war der Heilbronner CDU-Mann in der Tat mehrfach: erst verlor
er 2011 als Generalsekretär mit Stefan Mappus die Landtagswahl, dann unterlag
er 2014 in der Mitgliederbefragung unerwartet klar gegen Wolf. Der Absturz auf
27 Prozent geht zwar vorrangig auf dessen Konto, doch als Landeschef stand
Strobl mit in der Verantwortung. Umso beachtlicher war, wie er es schaffte, in
den Wochen danach wieder als Gewinner da zu stehen. In diesen Tagen zeigt sich,
ob der Erfolg von Dauer ist.
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